Livestream aus dem Kreistag – FDP, Grüne und Bürgerbündnis wollen mehr Transparenz wagen

Wird es bald einen Livestream aus den Sitzungen des Oberallgäuer Kreistags geben? Ja, wenn es nach den Vertreterinnen und Vertretern von FDP, Bündnis 90/Die Grünen und dem BürgerBündnis Oberallgäu geht. Die Fraktionen haben diesbezüglich einen gemeinsamen Antrag eingebracht.

„Gerade die aktuelle Corona-Krise zeigt die Notwendigkeit einer Online-Übertragung von öffentlichen Sitzungen. Die Bürgerinnen und Bürger haben auch in Zeiten einer Pandemie einen Anspruch darauf, den Verlauf von Sitzungen zur Verfolgen, ohne sich dabei einem Infektionsrisiko aussetzen zu müssen. Ein Livestream wäre hierfür eine niederschwellige Lösung, die auch nach Corona das Bedürfnis vieler Oberallgäuerinnen und Oberallgäuer nach mehr Transparenz in der Politik stillen könnte“, so Michael Käser, FDP-Kreisrat und Initiator des Antrags.

Auch die Grünen sehen durch eine digitale Übertragung von Sitzungen einen Beitrag sowohl für den Klimaschutz, als auch für die soziale Teilhabe: „Bisher kann man als Zuhörer ausschließlich in Präsenz an Kreistags- und Ausschusssitzungen teilnehmen. Ein Livestream könnte den Menschen ermöglichen die Sitzungen zu verfolgen, ohne dabei ins Auto steigen oder das Haus verlassen zu müssen. Vielen Bürgerinnen und Bürger sind darüber hinaus mobilitätseingeschränkt und hätten durch eine Online-Übertragung die Möglichkeit am politischen Tagesgeschehen teilzuhaben“, so Christina Mader, Fraktionsvorsitzende der Grünen.

Dass ein solcher Livestream von Kreistagssitzungen heutzutage ohne Probleme möglich und in anderen bayerischen Gremien bereits erfolgreich umgesetzt wird, berichtet BBOA-Kreisrat Josef Dornach: „Bereits Anfang letzten Jahres hat das bayerische Innenministerium auf die Möglichkeit von Livestreams kommunaler Gremiensitzungen hingewiesen. Andere Landkreise wie der Main-Kitzig-Kreis übertragen schon seit Jahren ihre Sitzungen online ohne Probleme. Alles was es dazu braucht, ist die Bereitschaft der Kreistagsmitglieder einen Schritt in Richtung Transparenz und Bürgerfreundlichkeit zur wagen.“

Download (Antrag-Livestreaming-Kreistag-2021-01-11-2.pdf,PDF, 568KB)


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